TransLex / InkluLex
TransLex - Innovationen und ihr rechtlicher Rahmen
Wo liegen rechtliche Gestaltungsspielräume, um Innovationen im Bildungssystem umzusetzen? Im Projekt TransLex geht die Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft dieser Frage nach. Denn auf juristischer Ebene gibt es nicht nur Grenzen, sondern auch Möglichkeiten für Transformationen.
Für eine chancengerechte und zukunftsgerichtete Bildung sind nachhaltige Veränderungsprozesse im Schulsystem dringend erforderlich. Oft herrscht aber Unsicherheit, was unter den bestehenden (rechtlichen) Rahmenbedingungen möglich ist. Um dringende Veränderungen für zeitgemäße Schulen zu fördern, braucht es das Wissen um die rechtlichen Gestaltungsspielräume, die Entscheidungsträger*innen im Bildungssystem auf gesetzlicher Ebene zur Verfügung stehen.
Eine Analyse der rechtlichen Gestaltungsspielräume macht sichtbar, wie experimentell Schulen und die zuständigen Steuerungsebenen sein können, um Innovation voranzubringen. Das Projekt wurde an der Universität Konstanz unter der Leitung von Dr. Julia Hugo durchgeführt; gefördert und konzeptionell mitgestaltet von der Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft.
- Im ersten Modul wurden die rechtlichen Grundlagen der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Hamburg untersucht. Unter rechtlicher Perspektive wurden die Innovationsaufgaben und Gestaltungsspielräume der Leitungen im Bildungssystem identifiziert.
- Im zweiten Modul wurden diese Erkenntnisse mit Beteiligten aus der Schulpraxis und Administration in verschiedenen Formaten diskutiert, reflektiert und an Praxiserfahrungen angeknüpft.
Schulleitungen, Schulamt (Schulaufsichtsbeamt*innen) und Kommune (Schulträger) erhalten Einblick in rechtliche Möglichkeiten, um eine chancengerechte zukunftsgerichtete Bildung zu gestalten.
Die Projekterkenntnisse werden dokumentiert und veröffentlicht, damit Entscheidungsträger*innen im Bildungssystem von dem Wissen profitieren und selbst Innovationen und Wandlungsprozesse für zeitgemäße Schulen rechtssicher voranbringen können.
InkluLex - Rechtliche Gestaltungsspielräume für inklusive Bildung im Saarland
Das Projekt InkluLex knüpft an die Erkenntnisse des Projekts TransLex an. In Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bildung und Kultur des Saarlandes wird ein Rechtsreview zu den Gestaltungsspielräumen für inklusive Bildung im saarländischen Bildungssystem erarbeitet und für die Praxis nutzbar gemacht.
Ausgangspunkt des Projekts ist die im Saarland geltende „Verordnung zur inklusiven Unterrichtung und besonderen pädagogischen Förderung (Inklusionsverordnung) (Saarland)“ vom 3. August 2015, die die schulische Inklusion regelt und damit die Bedingungen für alle Lernenden verbessert. Ziel von InkluLex ist es, die vorhandenen rechtlichen Spielräume sichtbar zu machen und ihre Nutzung in der schulischen Praxis zu stärken.
InkluLex bietet Akteur*innen im Bildungssystem Orientierung durch ein Rechtsreview – von der Bildungspolitik über die Schulverwaltung bis hin zu Schulen und multiprofessionellen Teams. Das Projekt stärkt die Umsetzung inklusiver Bildungsprozesse im Saarland und ermutigt Akteur*innen im Bildungssystem, vorhandene Möglichkeiten stärker zu nutzen. Damit leistet es einen Beitrag zur Weiterentwicklung inklusiver Praxis. Das Rechtsreview wird erstellt von RAin Michelle Petruzzelli (Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH). Es zeigt die vorhandenen Gestaltungsspielräume systematisch auf und bereitet sie praxisnah für alle Akteursebenen auf.
Das Rechtsreview basiert auf einer Befragung von Akteur*innen aus der Praxis. Zu den Teilnehmenden gehören Multiprofessionelle Teams, darunter auch Akteur*innen der Jugendhilfe, sozialpädagogische Fachkräfte, sog. Inklusionsbegleiter*innen, Schulleitungen und die Schulaufsicht der saarländischen Grundschulen. Ziel war es, ein klares Bild davon zu erhalten, wie vertraut die Beteiligten mit den rechtlichen Rahmenbedingungen inklusiver Bildung sind, wie sie die Umsetzung der Inklusionsverordnung in der Praxis einschätzen, welche Gestaltungsmöglichkeiten sie wahrnehmen und welche Verbesserungen aus ihrer Sicht notwendig sind. Auf Basis der Umfrageergebnisse wurden explizit Stärken und Herausforderungen zur Umsetzung inklusiver Bildungsprozesse identifiziert, die die Grundlage für die Auslegung des Rechtsreviews darstellen.
